Zukunftsinvestitionen(1).pdf

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073
Nr: 073 08/2009
Schwerpunkt
Weitere Themen:
Zukunftsinvestitionen
Konjunktur
Konsumforschung macht
Deutschen Mut
Gesundheitswirtschaft
Die weltweite Wirtschaftskrise ist eine gewaltige Herausforderung.
Die Bundesregierung nutzt sie als Chance. In einem Kraftakt hat
sie eine Reihe von sinnvollen, kurzfristig umsetzbaren und rasch
wirkenden Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das Ziel: den
Abschwung bremsen, Arbeitsplätze bewahren und die hochwertige
Wirtschaftssubstanz erhalten. Mit Innovationen mitten in der Krise
stärkt die Bundesregierung Deutschland für die Zukunft.
Deutsche Medizintechnik ist
wachstumsorientiert
Tourismuswirtschaft
Lesen Sie dazu in diesem Magazin:
Finanzkrise vermiest Deutschen
nicht den Urlaub
Aktuelles:
Hightech
Weitere Angebote:
Positive Ergebnisse in der
Automobiltechnik
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Deutsche Unternehmen
investieren in Finnland
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© 2009 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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Foto: REGIERUNGonline/Bergmann
Bauen für die Zukunft
Zukunftsinvestitionsgesetz
Die weltweite Wirtschaftskrise ist eine gewaltige Herausforderung. Die Bundesregierung nutzt sie
als Chance. In einem Kraftakt hat sie eine Reihe von sinnvollen, kurzfristig umsetzbaren und rasch
wirkenden Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das Ziel: den Abschwung bremsen, Arbeitsplätze
bewahren und die hochwertige Wirtschaftssubstanz erhalten. Mit Innovationen mitten in der Krise
stärkt die Bundesregierung Deutschland für die Zukunft.
Konkret hat die Bundesregierung am 27. Januar 2009 das Konjunkturpaket II mit einem Volumen
von 50 Milliarden Euro verabschiedet. Darin enthalten ist das Gesetz zur Umsetzung von
Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder.
Anfang April hat der Bund die Mittel den Ländern zugeteilt. Ländern und Kommunen hatten bis
Mitte Mai bereits rund 4.100 Projekte an die Bundesregierung gemeldet. Über den aktuellen Stand
wird das Bundesfinanzministerium in Kürze informieren.
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Foto: picture-alliance / dpa
Auch in der Krise wird saniert und modernisiert
Es läuft was in der Krise
Deutschland ist in Bewegung. Wirtschaftskrise hin und Kreditklemme her - landauf, landab wird
gebuddelt, gebaut, saniert und modernisiert. Überall spucken Handwerker und Techniker in die
Hände. Arbeit für Viele.
Es gilt, norddeutsche Schulen zu sanieren, Berliner Forschungslabors zu modernisieren und
rheinische Volkshochschulen barrierefrei zugänglich zu machen. Eine württembergische Stadt baut
ein vorbildliches Zentrum für Mutter und Kind. Hamburg macht seine Hafenbahn fit und Bayern
seine Kulturdenkmäler für noch mehr Touristen zurecht, als die fünf Millionen Besucher 2008.
Rezession Antrieb zur Modernisierung
Und alles wegen der globalen Rezession. Diese wird uns nach einschlägigen Prognosen einen
Wachstumseinbruch von bis zu sechs Prozent bescheren. Sicherlich ist sie der größte
Belastungstest unserer Wirtschaft seit der Wiedervereinigung. Ganz bestimmt wird sie aber als die
Triebfeder einer der größten Modernisierungsprogramme in die Geschichte eingehen.
Bundesregierung nutzt Chancen für die Zukunft
Die Krise ist eine gewaltige Herausforderung. Die Bundesregierung nutzt die Chance. In einem
Kraftakt hat sie eine Reihe von sinnvollen, kurzfristig umsetzbaren und rasch wirkenden
Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das Ziel: den Abschwung bremsen, Arbeitsplätze bewahren
und die hochwertige Wirtschaftssubstanz erhalten. Mit Innovationen mitten in der Krise stärkt die
Bundesregierung Deutschland für die Zukunft.
Konjunkturhilfen für die Länder
Konkret hat die Bundesregierung am 27. Januar 2009 das Konjunkturpaket II mit einem Volumen
von 50 Milliarden Euro verabschiedet. Darin enthalten ist das Gesetz zur Umsetzung von
Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder. Die Bedeutung dieses Gesetzes ist jetzt allerorts
zu spüren.
Das Zukunftsinvestitionsgesetz oder kurz ZuInvG, stellt Bundesmittel in Höhe von 10 Milliarden
Euro für zusätzliche Investitionen in Kommunen und Ländern bereit. Die Länder und Kommunen
legen 25 Prozent oben drauf. Insgesamt können so 13,3 Milliarden Euro ausgegeben werden.
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Schwerpunkte bei Bildung und Infrastruktur
Foto: ddp
Sanierung auch bei der Verkehrsinfrastruktur
Das ZuInvG lässt Ländern und Kommunen viel Freiraum bei der Umsetzung. Sie bestimmen
beispielsweise darüber, welche Schwerpunkte sie bei der Förderung setzen. Es ist ihre Sache, wie
sie die Finanzmittel auf Länder und Gemeinden verteilen. Sie regeln auch wie die Mittel vergeben
werden.
Es geht um zukunftsträchtige Investitionen. Der Schwerpunkt liegt im Bildungsbereich. Gefördert
werden Kitas, Schulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen. Dabei steht die energetische
Sanierung im Vordergrund. Es geht aber auch um die Gesundheitsversorgung und die
Verkehrsinfrastruktur, die Deutschland wirtschaftliche Standortvorteile sichert. Ferner sollen die
Länder letzte Lücken in der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit
Breitbandtechnologie schließen.
Länder und die Kommunen legen los
Anfang April hat der Bund die Mittel den Ländern zugeteilt. Die Arbeit hat begonnen.
Die wichtigsten Bedingungen sind:
es sollen zusätzliche Investitionen kurzfristig angeschoben werden,
der Schwerpunkt der Investitionen soll in den Städten und Gemeinden liegen, auch ärmere
Kommunen sollen partizipieren können und
fast zwei Drittel der Investitionen sollen in die Bildungsinfrastruktur gehen.
Die Länder berichten in regelmäßigen Abständen an die Bundesregierung. Bis zum 15. Mai hatten
sie bundesweit über 4.100 Projekte gemeldet. Über den aktuellen Stand wird das
Bundesfinanzministerium in Kürze informieren.
Wir bauen Zukunft
Flankierend hat das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ein Bauschild entworfen.
Es kennzeichnet die Maßnahmen, die sie mit Mitteln aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm
fördert. Wo es steht, zeugt es vom Bemühen Arbeitsplätze zu erhalten und unser Land gestärkt aus
der Krise herauszuführen.
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